«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in …
Die Mobilität in der Schweiz wächst. Modellrechnungen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 um rund einen Viertel zunehmen. Da Ausbauten teuer sind, ist es ergänzend dazu …
Leitungs- statt Flaschenwasser für die Gemeinde Riehen: Gemeinderat will meinen Vorstoss umsetzen.
Der Bundesrat soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann.
Die EU und Nachbarländer fördern eine rasche Einführung von qualitativ hochstehenden 5G-Netzen. Mit seinem Entscheid vom 22. April 2020 macht der Bundesrat das Gegenteil: Er steht auf die Bremse und leistet damit 5G-Blockaden Vorschub.
Die Schweiz ist nicht EU-Mitglied und damit auch nicht in das im September 2020 startende Projekt Projekt “Revitalisierung grenzüberschreitende Nacht- und Hochgeschwindigkeitszüge” involviert. Ich habe Fragen an den Bundesrat.
Es sollen die rechtlichen Grundlagen für einen digitalen Parlamentsbetrieb resp. die digitale Teilnahme am physischen Betrieb geschaffen werden.
Die Gesetzgebung soll so angepasst werden, dass bei unadressierter Briefkastenwerbung vom geltenden Opt-Out System zu einem Opt-In-System gewechselt wird. Werbung soll also nur erhalten, wer dies explizit möchte. Anderenfalls werden keine unadressierten Werbesendungen zugestellt, mit Ausnahme der Sendungen, auf welche sich die Zustellorganisationen mit den Konsumentenschutzorganisationen geeinigt haben (insbesondere Sendungen von Behörden, amtliche Publikationsorgane sowie Sendungen von politischen Parteien).
Tele Basel berichtet im Report über unsere Idee der Tiny House-Siedlung in Basel. «Um die Situation zu entspannen, hat die Basler GLP Ende letzten Jahres einen Vorstoss eingereicht. Dieser wurde …
Stadtmöblierung ist ein einfacher Einstieg in eine Welt der intelligenten Städte. Ob tagsüber oder nach Sonnenuntergang, die Solarbank kann jederzeit Energie liefern.
