Liebe Leserschaft
Da bin ich wieder mit meinem Rückblick. Wie stets am letzten Tag der Session berichte ich Euch über die Dinge ausserhalb des Blickfeldes der grossen Bühne im Ratssaal – und wegen meiner aktuellen Rolle als 1. Vizepräsidentin des Nationalrats weniger über die inhaltlichen politischen Debatten. Geprägt haben die Sommersession aber sicher die Debatten über die Finanzierung der 13. AHV, über die Blackout-Initiative und das Freihandelsabkommen «Mercosur».
Ich berichte diesmal eher im Tagebuchstil. Auch Podien und Anlässe ausserhalb der Bundeshausmauern während der drei Wochen sollen Platz haben und Euch einen Eindruck davon geben, was diese drei Wochen so insgesamt für ein Parlamentsmitglied oder zusätzlich für eine Vizepräsidentin des Nationalrats bedeuten. Denn die Sitzungszeit im Plenarsaal ist nur ein kleiner Ausschnitt der ganzen Szenerie.
Vor der Session
Es war wohl die heisseste Woche in einem Mai seit Messbeginn. Ich habe mich durch diese Woche geschwitzt, teilweise wegen der Temperaturen, teilweise wegen des dichten Programms. Geruhsame Vorbereitung war also nicht angesagt. Ich hatte auch in der Woche vor Sessionsbeginn diverse politische Anlässe, Sitzungen und Medienauftritte.
Mit der Geschäftsleitung der GLP bereiten wir aktuell natürlich auch bereits die Gesamterneuerungswahlen 2027 vor, solche Sitzungen dauern dann meist nicht nur eine Stunde!
Zudem durfte ich an einem von der SBB organisierten und von Sandro Brotz (SRF-Arena) moderierten Podium über internationale Hochgeschwindigkeits- und Nachtzugverbindungen teilnehmen, zusammen mit je einer Vertretung der SVP, der FDP und der Grünen. Wir hatten eine hitzige, aber auch amüsante und lockere Debatte. Es hat jedenfalls Spass gemacht.
Nach dem Podium in Olten bin ich zurück nach Basel gehetzt an das jährliche Treffen des schweizerischen Verbands aller Kantonalbanken. Da es 26 Kantone gibt, findet dieses Treffen auch nur alle 26 Jahre in Basel statt. Da war es natürlich wichtig, dass auch die Politik gut vertreten war.
Schade, dass ich mich nicht teilen kann, denn am selben Abend wäre auch das Kammermahl der Basler Advokatenkammer gewesen, an dem ich gerne als Mitglied der Advokatenkammer teilgenommen hätte. Ich hoffe, dass es nächstes Jahr dann wieder klappt (… obwohl nächstes Jahr wohl meine Agenda aller Voraussicht nach noch voller sein wird …).
Zu guter Letzt war ich dann am Sonntagabend noch Gast im Sonntagstalk von Telebasel zusammen mit Lukas Engelberger (Mitte) und Julia Baumgartner (SP). Der Sonntag stand also ganz im Schatten der Vorbereitung auf den Talk, die erste Sessionswoche und gepackt werden musste ja auch noch. Somit stand dann dem Beginn der ersten Sessionswoche nichts mehr im Weg …
Erste Sessionswoche:
Die Woche versprach, hart zu werden, denn ich hatte jeden Morgen bereits früh um 7.00 Uhr Sitzungen im Bundeshaus. Nicht ganz so meine Glanzzeit … Ich hatte mir deshalb vorgenommen, abends etwas früher zu Bett zu gehen. Es war aber so wie mit den guten Vorsätzen an Silvester. No comment. Aber es gab also durchaus (trotz anhaltender Müdigkeit und eher trübem Wetter) einige politische, kulturelle und persönliche Highlights in dieser Woche, ganz unabhängig von den inhaltlichen Debatten im Rat selbst.
Meine beiden Kinder sind nach Bern gereist und haben mich besucht. Solche Abende geniesse ich natürlich immer ganz besonders. Dabei tanke ich meinen emotionalen Speicher wieder aufladen.
Zudem war am Mittwoch «Tag der Tracht im Bundeshaus». Da dieses Jahr sogar «100 Jahre Trachtenvereinigung Schweiz» gefeiert wurde, waren zusätzlich zu den Parlamentsmitgliedern auch viele Vereinsmitglieder in der Tracht im Bundeshaus unterwegs. Ein schöner und nostalgischer Anblick, auch wenn es für mich hiess, dass ich die Riehener Festtagstracht ausleihen und nach Bern tragen musste und in einem zeitraubenden Prozedere versuchen, diese korrekt anzuziehen. Ja etwas verkleidet fühlt man sich schon, wenn man das nicht gewohnt ist. Es war auch gewöhnungsbedürftig, dass ich für den Austausch mit einer Verbandsspitze über Mittag in der Tracht erscheinen musste. Aber es ist immer gut und wichtig, sich ab und zu mal aus der eigenen Komfortzone zu wagen. Ich möchte es nicht missen und das ganze hatte einen Hauch von Patriotismus.
In der Sommersession ist auch jährlich die Pfadi im Bundeshaus unterwegs. Es gibt Kaffee und Gipfeli in Pfadikrawatte und immer tolle Gespräche. Für mich als Mitglied der Schweizerischen Pfadistiftung ist dieser Anlass natürlich ein Muss und ein Vergnügen. Da der Bundesrat ja entschieden hat, auf die Kürzungen bei Jugend & Sport zu verzichten, gabs dieses Jahr auch mehr strahlende Gesichter als andere Jahre. Für mich ist es immer wieder eine Freude, denn «einmal Pfadi immer Pfadi». Ich und mein Mann haben selbst eine Pfadi-Vergangenheit und unsere beiden Kinder sind aktuell immer noch im Leitungsteam der aktiven Pfadi.
Die offizielle Sessionswoche endete am Donnerstagmittag, hiess aber für mich noch nicht Feierabend. Zurück in Basel durfte ich am Jahrestreffen des Verbands zoologischer Gärten ein Grusswort ausrichten. Mein Eindruck war, dass die internationale Zuhörerschaft das sehr geschätzt hat und auch der Austausch im Anschluss war durchaus bereichernd.
Zweite Sessionswoche
Die zweite Sessionswoche begann wie üblich mit dem «langen Montag». Heute stand eine Monsterdebatte über die Blackoutinitiative und den Gegenvorschlag an. Knapp 100 Ratsmitglieder haben sich als Einzelsprecher angemeldet. Das bedeutet 100 x 5 Minuten = über 8 Stunden Einzelrednerdebatte. Dazu kommt zuerst noch die offizielle Debatte mit Kommissions-, Fraktions- und Minderheitssprecher. Meine Güte! Jedenfalls wussten wir also was wir an diesem Montag bis 22.00 Uhr tun werden …!
Am Dienstag hatte ich einen Besprechungstermin wegen des offiziellen Fotos für mein Präsidialjahr. Das lässt mich spüren, dass es näher rückt und näher rückt! Fototermin im September, ich darf meinen Hintergrund wählen, ich erhalte Beispiele und Vorgaben. Ufff!
Weiter gings nach der vormittäglichen Debatte für mich ab zum Bahnhof und nach Zürich. Dort wurde eine Langzeitstudie der Universität Zürich vorgestellt zum Thema «Warum immer mehr Menschen in der Schweiz keine Kinder bekommen können oder wollen». Ich war eingeladen von Seiten der Politik für das Podiumsgespräch. Es war ein spannender Austausch und die Medien waren interessiert und vor Ort. Das Thema bewegt. Ich werde mich weiter für eine fortschrittliche Fortpflanzungsmedizin und gute Rahmenbedingungen für Familien einsetzen. Wir wollen ja schliesslich nicht aussterben!
Am Mittwoch gings dann nach den Debatten am Vormittag an die Fraktionsausflüge. Diese finden immer in der Sommersession statt und sind ein wichtiger Bestandteil für den Austausch und das Netzwerk über die Parteigrenzen hinweg und dies in ungezwungener Umgebung. Dieses Jahr ging der GLP-Ausflug in den Auenschutzpark Aargau und danach zum Schloss Wildegg inklusive Schlossführung. Das Wetter war nicht so sommerlich wie geplant, aber besser als erwartet und die Stimmung war top. Ich geniesse diese Stunden mit spannenden Gesprächen aber in ungezwungener Atmosphäre. Danke für die top Organisation!
Medienartikel:
Dritte Sessionswoche
Die dritte und letzte Woche versprach politisch und mit dem Programm rund ums Bundeshaus am Mittag und Abend nochmals ziemlich hitzig zu werden. Einerseits natürlich wegen der anrollenden Hitzewelle und andererseits wegen der knappen Abstimmungsverhältnisse bei wichtigen Geschäften.
Ich meinerseits hatte dann grad zu Beginn der Woche meine erste Sitzung mit dem Team Nationalratspräsidium für Internationales. Mir wurde vieles mitgeteilt, was Besuche von Vertretungen anderer Länder in der Schweiz sowie von mir nächstes Jahr im Ausland angeht, wie es abläuft, wie ich informiert bin, was ich selbst bestimmen und wo ich eher fremdbestimmt bin. Ich spüre, dass es näher rückt, das Präsidialjahr und doch schon einige Entscheide nun getroffen werden müssen.
Am Mittwoch der 3. Sessionswoche findet immer früh morgens die vereinigte Bundesversammlung statt. Neue Richterinnen und Richter für die diversen Bundesgerichte werden dann gewählt. Diese Woche stand auch die GLP im Fokus. Einerseits wurde Daniela Turnherr ans Bundesgericht gewählt und andererseits Joel Pahud als nebenamtlicher Richter an die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts. Wirklich toll, dass wir so qualifizierte und fachlich versierte Kandidierende präsentieren konnten. Sie schafften dann auch die Wahl beide bravourös. Herzliche Gratulation!
Zudem habe ich noch mit Vertretungen aller anderen Bundeshausfraktionen als Co-Präsidentin eine parlamentarische Gruppe betreffend «internationale Bahnverbindungen Schweiz-Europa» gegründet, um die Schweiz zu einer unverzichtbaren und wettbewerbsfähigen Drehscheibe im Herzen Europas zu machen.
Der Donnerstag endete dann mit dem üblichen Schlussessen der Fraktionen und dieses Jahr bei besonders hohen Temperaturen und mit dem WM-Fussballspiel Schweiz – Katar im Hintergrund.
Jetzt noch die Schussabstimmungen und fertig … denkste … der Freitag endete für mich nicht damit sondern mit einer Maturrede am Gymnasium Muttenz. Noch einmal einen Effort leisten und dann ist auch diese Woche langsam aber sicher überstanden. Es naht dann im September die letzte Session vor Countdown!
Eigene Vorstösse in der Sommersession
Neue Vorstösse reiche ich keine mehr ein, denn ich stelle mich bereits auf das Präsidialjahr ein. Ich kann ja nicht gut die Sitzung leiten und gleichzeitig einen eigenen Vorstoss am Mikrofon verteidigen. Aber es gibt noch Vorstösse von mir, die in dieser Session traktandiert waren und die auch erfolgreich eine Mehrheit gefunden haben. Ich habe mich sehr gefreut!
Und wer jetzt doch noch so ein bisschen darüber lesen möchte, worüber wir im Parlament diskutiert haben, was wir entschieden und was wir abgelehnt haben, hier noch wie immer der Überblick über die vergangene Session – dieses Mal von watson.ch.
In diesem Sinne wünsche ich Euch allen nun eine erholsame Sommerpause!
Stay tuned …
Herzlichen Dank, denn der Einsatz ist nichtselbstverständlich!