Bedeutung von 5G bei Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Digitalisierung

Bereits schon Kleinkinder haben gefährliche Pestizide in sich. Mit seiner Agrarpolitik anerkennt der Bundesrat das Potenzial der Digitalisierung zur Vermeidung negativer Umwelteffekte. Forschungsprojekte von Agroscope zeigen, dass 5G Mobilfunk als Basistechnologie das Tierwohl fördern und den Einsatz von Pestiziden reduzieren kann. 5G kann ferner den Energieverbrauch eines Mobilfunknetzes (gegenüber 4G) um bis zu 70% reduzieren. Studien zeigen, dass 5G massgeblich zur nachhaltigen Energiewirtschaft beitragen kann. Gemäss ITU haben 5G-Netze mit dem “Internet der Dinge” das Potenzial, die Zielerreichung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung voranzutreiben. 5G soll als Basistechnologie auch die Bildungs-, Forschungs- und Innovationskraft einer wissensbasierten Volkswirtschaft beträchtlich steigern können.

Die EU und Nachbarländer fördern eine rasche Einführung von qualitativ hochstehenden 5G-Netzen. Mit seinem Entscheid vom 22. April 2020 macht der Bundesrat das Gegenteil: Er steht auf die Bremse und leistet damit 5G-Blockaden Vorschub. Der Grund: Gesundheitliche Bedenken in der Bevölkerung. Der Bundesrat klärt nicht auf, dass Organisationen wie WHO, ICNIRP und US FDA jüngst wieder zum Schluss kamen: Werden die international empfohlenen Grenzwerte eingehalten, sind keine negativen Gesundheitsauswirkungen zu befürchten. In der Schweiz gelten für ca. 90 Prozent aller Mobilfunkstandorte 10fach strengere (Anlage-) Grenzwerte.

Vom Bundesrat will ich deshalb wissen:

1. Wie hoch wird das Potenzial von 5G für eine nachhaltige Landwirtschaft und erhöhte Lebensmittelsicherheit eingeschätzt?
2. Welches Potenzial hat 5G zur Bekämpfung dringlicher Umweltprobleme (Luftqualität, Wasser-/ Energieverbrauch etc.)?
3. Welche Rolle soll 5G bei der Strategie Nachhaltige Entwicklung spielen?
4. Wie stellt sich der Bundesrat zur Aussage der ITU, dass Länder, die wie die Schweiz die Leistung der Mobilfunknetze stark limitieren, in drei Jahren 63 Prozent des mobilen Datenverkehrs nicht mehr bewältigen können und das Erreichen der Nachhaltigkeitsziele eingeschränkt wird?
5. Warum gibt es mit “Digitale Schweiz” eine Digitalisierungs-, aber keine 5G-Strategie wie in den Nachbarländern?
6. Was sind die Folgen einer stark verzögerten Einführung von qualitativ hochstehenden 5G-Netzen (nicht zu verwechseln mit dem schlechteren Basis 5G) für den Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz?