Medien-Gutscheine statt Presseförderung: «Es ist Zeit für ein ganz neues System»
Ich habe mit dem Klein Report über meinen Vorstoss für Mediengutscheine gesprochen und konnte ein mögliches System skizzieren.
Mediengutscheinen für Jugendliche und junge Erwachsene
Der Bundesrat soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann.
Bedeutung von 5G bei Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Digitalisierung
Die EU und Nachbarländer fördern eine rasche Einführung von qualitativ hochstehenden 5G-Netzen. Mit seinem Entscheid vom 22. April 2020 macht der Bundesrat das Gegenteil: Er steht auf die Bremse und leistet damit 5G-Blockaden Vorschub.
Mitarbeit der Schweiz am Projekt “Revitalisierung grenzüberschreitende Nacht- und Hochgeschwindigkeitszüge”
Die Schweiz ist nicht EU-Mitglied und damit auch nicht in das im September 2020 startende Projekt Projekt “Revitalisierung grenzüberschreitende Nacht- und Hochgeschwindigkeitszüge” involviert. Ich habe Fragen an den Bundesrat.
Schaffung der rechtlichen Grundlagen für einen digitalen Parlamentsbetrieb
Es sollen die rechtlichen Grundlagen für einen digitalen Parlamentsbetrieb resp. die digitale Teilnahme am physischen Betrieb geschaffen werden.
Schluss mit Papierabfallbergen. Opt-in- anstelle Opt-out-Lösung für unadressierte Werbesendungen
Die Gesetzgebung soll so angepasst werden, dass bei unadressierter Briefkastenwerbung vom geltenden Opt-Out System zu einem Opt-In-System gewechselt wird. Werbung soll also nur erhalten, wer dies explizit möchte. Anderenfalls werden keine unadressierten Werbesendungen zugestellt, mit Ausnahme der Sendungen, auf welche sich die Zustellorganisationen mit den Konsumentenschutzorganisationen geeinigt haben (insbesondere Sendungen von Behörden, amtliche Publikationsorgane sowie Sendungen von politischen Parteien).
Portrait in der “Schweiz am Wochenende”
Die Schweiz am Wochenende hat ein Portrait über mich veröffentlicht. Ein Dankeschön an Ben Roesch und die bz Basel für das gut gelungene Portrait über mich und an alle, die …
#katJA im Nationalrat
Liebe Basler*innenLiebe Unterstützer*innenLiebe glp Mitglieder*innen Vielen herzlichen Dank für eure Unterstützung! Gestern haben wir es endlich geschafft und die Grünliberalen Basel-Stadt haben einen Nationalratssitz erhalten. Es ist mir eine Ehre, …