Liebe Leserschaft
Da bin ich wieder mit meinem Rückblick .Wie stets am letzten Tag der Session berichte ich Euch über die Geschäfte, die Vorstösse, aber auch über jene Szenen ausserhalb des Blickfeldes der grossen Bühne im Ratssaal. Dieses Mal versuche ich mich im Stil eines Tagesbuches. Mal sehen was dabei rauskommt.
Vor der Session
Endlich, endlich, endlich! Juhuuuu, juppiiii! Da Ostern und damit auch die Basler Fasnacht in diesem Jahr früh sind, konnte ich die Fasnacht endlich wieder mal so richtig geniessen. Ich habe mich gefreut wie ein kleines Kind. Schon am Sonntagabend beim Laterneneinpfeiffen war die Stimmung beeindruckend. Ich bin dann noch rasch beim «bruune Mutz» (ein Restaurant in Basel) vorbeigegangen, wo die Basler Regierung einige besondere Gäste zum Nachtessen eingeladen hat, bevor diese dann den «Morgestraich» erleben dürfen. Eingeladen ist ja auch immer der oder die PräsidentIn des Nationalrats. Demnach habe ich Pierre-André Page kurz begrüsst, im Wissen, dass ich 2027 wohl selbst in dieser Runde Platz nehmen darf.
Die «drei scheenschte Dääg» waren wundervoll, das Wetter prächtig, und ich war ununterbrochen auf den Beinen. Da ich teilweise am Vormittag bereits früh irgendwelche Online-Sitzungen hatte, bin ich auch immer wieder früh aufgestanden. Dementsprechend müde bin ich dieses Jahr dann auch in die Frühjahrssession gestartet, die gleich am Montag auf mich gewartet hat!
Erste Sessionswoche
Die erste Woche begann für mich wie immer bereits am Vormittag mit der vorbereitenden Sitzung im Zimmer des Nationalratspräsidenten, wo wir die Sessionswoche jeweils detailliert vorbereiten, die Abstimmungskaskaden und sonstige Besonderheiten durchgehen. Das dauert dann so bis Mittag, und um 13.00 Uhr beginnt bereits die Ratsbürositzung, wo dann auch die Fraktionspräsidien wichtige Themen, insbesondere auch zu allfälligen ausserordentlichen Sessionen oder Traktandenverschiebungen, entscheiden.
Danach gibt’s einen fliegenden Wechsel in den Nationalratssaal, wo pünktlich um 14.30 Uhr das Glöckchen geläutet wird: «Die Session ist eröffnet», sagt dann der Präsident. Und los geht’s! Ich sage mir immer, dass es wichtig ist, am ersten Montag «einmal tief Luft zu holen…».
Die Debatten drehen sich in dieser Frühjahrssession hauptsächlich rund um das Entlastungspaket 27 (… obwohl ich diese Diskussionen eher als eine Be- und nicht als eine Entlastung sehe …), die Sofort-Opferhilfe für die Opfer von Crans-Montana, die Neutralitätsinitiative, aber natürlich auch viele andere Geschäfte.
Neu geprägt ist das globale Umfeld vom Krieg rund um den Iran, Israel und die USA. Langsam habe ich das Gefühl, dass ich in jedem Sessionsbericht entweder über einen Kriegsausbruch, eine Katastrophe oder sonstige dramatische Entwicklungen auf der Welt berichten muss. Wann dreht sich dieser Spiess endlich wieder?
Diese Woche habe ich immer wieder die Sitzungsleitung für den Nationalratspräsidenten übernommen. Da dieser breite und schwere Ledersessel überraschenderweise eher unbequem ist und ich immer aufpassen muss, dass ich nicht unter den Tisch rutsche, habe ich nun beim Weibeldienst darum gebeten, mir einen Fussschemel zu organisieren, der verhindern soll, dass ich plötzlich unter dem Tisch verschwinde.
Zudem gab es natürlich wieder verschiedene Anlässe und Veranstaltungen rund um den Parlamentsbetrieb. Ich war an einem Anlass des Vereins «NeutRealität», wo unter anderem auch René Rhinow, ehemaliger Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Basel, seine Haltung zur Schweizer Neutralität zum Besten gab. Da er einst mein Professor im Studium war, habe ich das natürlich ganz besonders genossen. Man trifft sich im Leben bekanntlich immer zweimal (… oder mehr natürlich).
Zudem gab es auch wieder ein Treffen mit allen Rotary-Mitgliedern unter der Bundeshauskuppel. Alle erzählten von ihren unterschiedlichen Rotary-Clubs aus allen Ecken der Schweiz.
Ich war zudem am Anlass von «Jardin Suisse», dem Verband, der die Interessen der Gärtnerbranche gegenüber Bund, Kantonen und Dritten vertritt. Das ist immer spannend, denn ich tausche mich da gerne mit den Vertretern von Jardin Suisse beider Basel aus und höre zu, wo der Schuh drückt und was die Branche sonst so beschäftigt.
Am Donnerstag hiess es dann wieder: früh aus den Federn, packen, auschecken und um 7.00 Uhr an der Ratsbürositzung im Bundeshaus sein. Wenn es noch reicht, sich davor einen Kaffee zu besorgen, ist die frühe Sitzung meist schon viel besser erträglich. Die Sessionswoche endet am Donnerstag um 13.00 Uhr, wenn der Präsident das Glöckchen läutet.
Für mich ist die Arbeit jedoch noch nicht beendet. In meiner Rolle als Delegierte der Verwaltungsdelegation hatte ich noch eine Sitzung mit dem Betriebsausschuss der Gastronomie im Bundeshaus. Ja, auch die Gastronomie im Bundeshaus hat eine überaus wichtige Rolle, und die verschiedenen Aufgaben und Wünsche sind nicht immer einfach unter einen Hut zu bringen. Für mich war’s spannend und lehrreich. Der Kaffee, zu dem ich im Anschluss eingeladen wurde, kam mir dankend entgegen. Danach habe ich dann aber definitiv meinen Koffer gepackt und ihn Richtung Bahnhof geschleppt.
Erste Woche erledigt …
Denkste … da war doch noch der Freitag! Ja genau, am Freitag bin ich früh wieder von zu Hause los, denn es war «Tag der Frau» im Bundeshaus, und ich hatte dort eine aktive Rolle, habe ich doch das Schlusswort gehalten. Es gab auch etwas Verwirrung, denn der internationale Tag der Frau ist ja immer am 8. März … wir organisieren den Tag der Frau im Bundeshaus aber immer am Freitag vor dem 8. März. Jedenfalls war es ein grossartiger Tag zum Thema «KI» mit tollen Keynote-Speakerinnen und einem coolen Auftritt von Veronica Fusaro, die dieses Jahr die Schweiz am Eurovision Song Contest in Wien vertritt. Medienbericht auf J.
Zweite Sessionswoche
Ich muss an dieser Stelle also mal erwähnen, dass draussen absolut fantastisches Frühlingswetter herrscht, einfach traumhaft. Leider gibt es im Nationalratssaal keinen direkten Ausblick nach draussen, und somit flüchte ich manchmal kurz auf die schmale Terrasse entlang der Wandelhalle, um Luft zu schnappen und ein paar Sonnenstrahlen einzufangen, auch wenn es nur kurz für ein Foto mit der Fraktion oder eine Zwischenverpflegung ist. Das tut gut und spart ein paar Gramm künstliche Einnahme von Vitamin D3.
Also wie in der ersten Sessionswoche hielt das Frühlingswetter auch in der Zwischensessionswoche an. Auch diese begann am Montagvormittag mit der vorbereitenden Präsidiumssitzung, gefolgt von einem gemütlichen Mittagessen mit meiner Cousine, die in Bern arbeitet. Das hat gut getan. Nun aber wieder ab ans Kunstlicht und in die Debatten und in die Nachtsitzung, wie immer am zweiten Montag der Session.
Am Dienstag, nach einer intensiven Finanzdebatte in der Fraktion, ging es für mich fliessend weiter. In einem anderen Sitzungszimmer im Bundeshaus lud ich als neue Präsidentin des Dachverbands +Cultura zur Vorstandssitzung. Ich leite gerne stringent und halte die vorgegebenen Sitzungszeiten ein, was mir zum Glück auch gelungen ist. Danach noch ein kleiner Rundgang durchs Bundeshaus und ab ins Bett.
Der Mittwoch war wieder gespickt mit Höhepunkten: Ich durfte heute das allererste Mal ein Geschäft vollkommen vom «Bock» aus leiten, inklusive der Abstimmungen am Ende. Die Schweiz hat es schadenfrei überlebt, die Abstimmungen gingen geregelt über die Bühne, und ich habe die Feuertaufe bestanden. Huch!!
Mittagsanlass mit der Strom- und Energiebranche, Abendanlass mit dem Cercle d’avenir – unserem Fanclub – inklusive Gästen aus der Startup-Szene, und danach ein Highlight in meinem persönlichen Favoritenheft: die Soirée Textile, der Abend der Schweizer Textilbranche, immer mit einem Spezialgast und einer nachfolgenden Modeschau. Gast war diesmal On-Gründer Caspar Coppetti, der lässig gekleidet und natürlich mit On-Schuhen uns vom erfolgreichen Zürcher Unternehmen berichtet hat. Schon beeindruckend, muss ich sagen.
Der Donnerstag begann für mich mit Packen, Auschecken und danach um 7.00 Uhr im Bundeshaus mit der Sitzung der Verwaltungsdelegation. Ich finde ja persönlich, dass 7.00 Uhr, frisiert und geschminkt und wenn möglich noch gut gelaunt, einfach etwas zu viel des Guten ist. Jedenfalls war ich pünktlich da und froh darüber.
Der Tag nahm seinen Lauf, ich hatte noch eine Schulklasse aus Basel zu Besuch, die einige Fragen stellen konnten und die ich natürlich so gut es ging auch beantwortet habe. Ich sage immer: Ihr könnt mir alle Fragen stellen, es fragt sich einfach, ob ihr dann auch eine Antwort bekommt. Das Wochenende konnte kommen, respektive wartete natürlich auch «ein bisschen» Haushalt auf mich. Aber als Abwechslung war mir das auch ganz willkommen.
Dritte Sessionswoche
Die dritte und letzte Sessionswoche braucht dann immer noch einen «Hosenlupf». Man ist schon etwas müde, muss sich aber nochmals aufraffen, um bis Ende der Woche alles unter Dach und Fach zu haben. Es warten noch einige Aufgaben und Höhepunkte auf mich.
Glücklicherweise ist an diesem Montag keine Nachtsitzung auf dem Plan. Natürlich bleibe ich auch an diesem Abend einmal mehr nicht tatenlos. Zuerst begrüssen wir ungefähr 70 GLP-Neumitglieder hier im Bundeshaus für einen Austausch mit der Fraktion, einer kurzen Führung und einem anschliessenden Apéro.
Währenddessen wechsle ich jedoch die Bühne zum Anlass der Wirtschaftsregion Basel. Dort geht es um die Sicherheitslage in der Schweiz, in Europa und weltweit und um die Frage, welche Rolle dabei die Wirtschaft spielt oder spielen kann. Ein viel erfahrener Schweizer Botschafter steht Rede und Antwort.
Am Dienstag wartet eine besondere Aufgabe auf mich. Ich vertrete erstmals offiziell den Nationalratspräsidenten an einem Anlass hier im Bundeshaus und darf (auf Englisch …) eine Grussbotschaft ausrichten. Anlass ist das Ukraine-Forum, und Botschafterinnen und Botschafter aus diversen Ländern nehmen daran teil. Viele neue Visitenkarten und tolle Bekanntschaften nehme ich nun mit auf meinen Weg.
Am Mittwoch früh finden wie immer in der dritten Sessionswoche die Wahlen für die diversen offenen Stellen an den Bundesgerichten statt. Diesmal ist es aber für die GLP ein besonderer Tag. Es wird eine neue GLP-Richterin für das Bundesstrafgericht gewählt. Sie schafft die Wahl bravourös, und wir gratulieren ihr mit Blumen und stossen zusammen darauf an.
Es gibt so viele Anlässe, es würde den Rahmen sprengen: Austausch mit Severin Schwan und der Pharmabranche, Austausch mit der Parlamentarischen Gruppe Medizintechnik, wo ich im Co-Präsidium bin, der Sessionscocktail von economiesuisse (an dem es, glaube ich, noch nie Cocktails gegeben hat …), der Anlass inklusive Modeschau, von Frauen für Frauen gemacht, mit Kaufmöglichkeiten im Anschluss, das Treffen mit Podium mit VertreterInnen des Auslandschweizerrates sowie das Schlussessen am Donnerstagabend mit der Fraktion. Es ist verrückt! Und das geschieht alles zusätzlich zu den Debatten und offiziellen Sitzungen im Nationalrat und in den Kommissionen.
Kein Wunder fehlt mir am Ende einer Session das Vitamin D mangels Tageslicht, denn wenn ich um 19.00 Uhr nach Sitzungsende den Ort wechsle, ist es meist schon am Eindunkeln. Nach den Schlussabstimmungen am Freitag herrscht Aufbruchstimmung, endlich nach Hause … leider muss das heute für mich noch etwas warten.
Ich reise nicht direkt nach Hause, sondern mitsamt ganzem Gepäck direkt nach Zürich an das m4music Festival, wo ich am Nachmittag auf einem Podium zu «KI im Musikschaffen» teilnehme. Gleichzeitig logge ich mich noch in die Sitzung des Auslandschweizerrates ein und versuche, mich dort noch einzubringen … zumindest bis ich dann für das Podium verkabelt werde.
Am Freitagabend schliesse ich dann die Türe zu Hause auf, und glaubt mir, ich freue mich auf meine Familie und mein Bett!
Überwiesene eigene Vorstösse
Neue Vorstösse reiche ich aktuell keine mehr ein, denn ich muss langsam den Hut wechseln und mich auf das Präsidialjahr einstellen. Ich kann ja nicht gut die Sitzung leiten und gleichzeitig einen eigenen Vorstoss am Mikrofon verteidigen. Aber es gibt noch Vorstösse von mir, die in dieser Session traktandiert waren und die auch erfolgreich eine Mehrheit gefunden haben. Ich habe mich sehr gefreut!
Postulat: Vertrauenswürdige KI durch qualitativ hochstehende Datensätze stärken
Im Nationalrat wurde mein Postulat dem Bundesrat überwiesen, das den Aufbau qualitativ hochwertiger und möglichst frei zugänglicher Datensätze für das Training von KI-Modellen prüfen lässt. Ziel ist es, Vertrauen in KI zu stärken und Forschung, Start-ups sowie KMU den Zugang zu besseren Trainingsdaten zu erleichtern.
Berichterstattung auf inside-it.ch.
Postulat: Nationale Strategie für Kinder- und Jugendpolitik
Der Bundesrat muss nach Überweisung des Postulats prüfen, wie eine nationale Strategie für Kinder- und Jugendpolitik entwickelt werden kann, die auf den drei Säulen Schutz, Förderung und Partizipation basiert und Bund, Kantone, Gemeinden sowie die Zivilgesellschaft stärker koordiniert einbindet. Ziel ist es, angesichts neuer Herausforderungen – etwa durch den digitalen Wandel und veränderte Familienstrukturen – bestehende Lücken zu schliessen und allen Kindern und Jugendlichen in der Schweiz gleiche Entwicklungs- und Teilhabechancen zu ermöglichen.
Und wer jetzt doch noch so ein bisschen darüber lesen möchte, worüber wir im Parlament diskutiert haben, was wir entschieden und was wir abgelehnt haben, hier noch wie immer der Überblick von SRF über die vergangene Session.
In diesem Sinne wünsche ich Euch allen nun eine erholsame Osterzeit!
Stay tuned …
Die letzten Sessionsberichte
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Wie stets am letzten Tag der Session berichte ich Euch über die Geschäfte, die Vorstösse, aber auch über jene Szenen ausserhalb des Blickfeldes der grossen Bühne im Ratssaal. - Sessionsrückblick Wintersession 2025
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Die Herbstsession 2025 war geprägt von einer enormen Dichte an Geschäften – auch, weil wir drei ausserordentliche Sessionen durchführten.