KV-Reform 22
Nach der letzten grossen Reform der KV-Ausbildung 2003 steht die nächste Reform an. Mit der Abschaffung der Grundlagenfächer – neu steht die umstrittene Kompetenzorientierung im Zentrum – verlieren Zeugnisse an …
Aktuell
Im Sonntags-Talk über Zertifikate, Hörnli-Parkplätze und das Verfahren gegen Sibel Arslan
Zusammen mit Heidi Mück (Grossrätin/Vorstand Basta BS) und Matthias Hagemann (VR-Präsident Radio Basilisk) diskutierte ich im TeleBasel Sonntags-Talk vom 27. August über die 3G-Regel in Restaurants, die Hörnli-Parkplätze und das …
Sessionsrückblick Sommersession 2021
Ich hatte eine konstruktive und positive Sommersession, habe gekämpft, verloren und gewonnen. Wie es sich gehört für einen «ganz normalen» Politalltag.
“Stalker sollen in Basel ein Kontaktverbot bekommen”
Der Grosse Rat hat heute das kantonale Bedrohungsmanagement KBM im Polizeigesetz verankert und gleichzeitig in Umsetzung meiner Forderung auch die entsprechenden Bestimmungen zur Bekämpfung von Stalking geschaffen. Die Basler Zeitung …
Sessionsbericht Sondersession Mai 2021
So eine 3-tägige Sondersession rast so schnell an einem vorbei, dass sie wie ein Orkan erscheint und so rasch sie gekommen, auch schon wieder Vergangenheit ist. Wie immer – ich sollte es langsam besser wissen – habe ich mir vieles vorgenommen und vielleicht die Hälfte davon erledigt. Dafür kam einiges unter der Kategorie „Unvorhergesehenes“ und überholte mich von links. So ist das halt im Politalltag.
Verschobene Lockerungen, «Autofresser» und Frauenrentenalter
Im Telebasel Sonntags-Talk vom 20. März 2021 diskutiere ich mit Saskia Frei und Beat Jans über das Frauenrentenalter, die Autos in Basel und die verschobenen Lockerungen. Bundesrat verschiebt Corona-Lockerungen Letzte …
Sessionsrückblick Frühjahrsession 2021
Zuerst ins Röhrchen und – nach dem positiven „ negativen“ Resultat – in die Hände spucken und sich an die Arbeit machen. Wir haben in dieser Frühjahrssession neben grossen Tönen …
Fortpflanzungsmedizin ins 21. Jahrhundert führen – Eizellenspende endlich auch in der Schweiz zulassen!
«Wenn wir wollen, dass das Kindeswohl an erster Stelle steht, müssen wir diese Verfahren hier in der Schweiz regulieren.» Mit einer parlamentarische Initiative verlange ich die Legalisierung der Eizellenspende in …
Eine grüne UND liberale Innovation: Das Freihandelsabkommen mit Indonesien
Freihandel und Wirtschaftspartnerschaften ermöglichen und sichern Wohlstand für die Beteiligten. Mit den zusätzlichen sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen bieten sie zudem eine Chance zur wirtschaftlichen Entwicklung für alle. Das vorliegende Abkommen …
“Warum die Swisscom ständig Ärger mit den Kartellwächtern hat”
Ein Artikel von Jon Mettler mit diesem Titel ist heute in diversen Zeitungen erschienen und thematisiert einmal mehr die Problematik, wie staatliche oder staatsnahe Betriebe die Privatwirtschaft konkurrenzieren und mit …