Es ist ja nicht so, dass wir alle voller Kraft und ausgeruht in die 1. Session dieser Legislatur gestartet wären. Wir hatten alle einen intensiven Wahlkampf hinter uns und in meinem Fall hat sich das auch gelohnt. Ich konnte nun das erste Mal als Wiedergewählte stolz mit meinem alten Badge das Bundeshaus betreten. Einmal mehr stand da der grosse Weihnachtsbaum in der Eingangshalle und erinnerte mit seiner feierlichen Statur daran, dass bereits das Jahresende naht und die Festtage bereits dicht vor der Türe stehen.
Ich habe nun einem neuen Sitzplatz im Saal. Deshalb bin ich auch noch einige Male an den falschen Platz gegangen und habe mich gefragt, wer alle seine Sachen bei mir auf dem Tisch platziert hat … mein Fehler! Und dann die vielen neuen Gesichter. Mein Vorteil war, dass ich meinerseits unterscheiden konnte, wer neu- und wer wiedergewählt war.
Die GLP-Bundeshausfraktion
Wir als grünliberale Bundeshausfraktion mussten uns auch gegen innen neu konstituieren. Obwohl wir die Wähleranteile bei den Wahlen 2023 praktisch halten konnten, haben wir 6 der 16 GLP-Nationalratssitze eingebüsst. Das ist sehr hart. Warum das so passieren konnte? Ich verzichte an dieser Stelle auf dass Erklären unseres Wahlsystems, das würde wohl den Rahmen sprengen. Jedenfalls konnten wir zumindest das Wahlziel, wieder in den Ständerat einzuziehen mit der Wahl von Tiana Moser erreichen. Für Sie konnte Patrick Hässig, unser neues Zürcher Fraktionsmitglied, nachrücken und somit waren wir im Nationalrat wieder komplett.
Aufgrund der Rochade jedoch mussten wir auch das Fraktionspräsidium neu besetzen. Wir konnten mit Corina Gredig ein junges Politnachwuchstalent dafür gewinnen und somit wurde sie per Akklamation ins neue Amt gehievt und hat den Kaltstart bravourös gemeistert.
Wir waren auch gefordert, die begehrten Kommissionssitze unter uns zu verteilen. Ich selbst war nun vier Jahre mit meiner Kollegin Barbara Schaffner in der KVF-N (Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen). Da wir beide wiedergewählt wurden aber in der KVF-N nur noch einen Sitz hatten, war ohnehin ein Wechsel angezeigt. Ich persönlich hatte mich schon immer auch für die Themen der WBK-N interessiert (Kommission für Wissenschaft, Forschung, Bildung, Kultur), hatte ich doch über Vorstösse schon einige Themen selbst eingebracht, die nun in dieser Legislatur weiter vorangetrieben werden sollen. Somit wechselte ich also in die WBK-N und freue mich nun riesig auf die neuen Aufgaben und Herausforderungen.
Ich werde mich aber weiterhin um die Themen der KVF kümmern im Hintergrund und diese zusammen mit Barbara Schaffner betreuen. Ausserdem wurde ich auch noch in die Gerichtskommission sowie in die Del-A (Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament) gewählt. Die Arbeit wird mir also nicht ausgehen.
Basler Nationalrats- und Ständeratspräsidium
Das gabs noch nie: Gleichzeitig präsidieren zwei Vertretungen aus den beiden Basel die beiden Kammern des Bundesparlaments und stellen damit die beiden höchsten Personen der Schweiz. Grossartig! Da können wir stolz sein auf unsere Region, auf Eva Herzog und Eric Nussbaumer, die mit Glanzresultaten in ihr 1-jähriges Amt gewählt wurden.
Somit ging dann die Feier in der 1. Sessionswoche auch in die Region Basel, zuerst nach Liestal, dann ins Dreiländereck und dann in die Innenstadt von Basel. Es war ein langer Tag mit vielen Reden und einer späten Rückreise nachts nach Bern. Das hat sich aber gelohnt und man durfte wieder einmal stolz sein, Baslerin zu sein. Es schien als würde Basel endlich in Bern mehr Gewicht erhalten. Wenn jetzt vielleicht sogar noch ein Basler Bundesrat würde? Ja dann …
Bundesrats- und Bundeskanzlerwahlen
Die erste Session einer Legislatur heisst auch immer, dass der Gesamtbundesrat neu zu wählen ist. Es standen auch diesmal die Gesamterneuerungswahlen an. Da Alain Berset nicht mehr antrat war ein Sitz frei. Um diesen buhlten zwei Herren der SP und einer der Grünen. Mit Beat Jans stand ein Jahr nach der NICHT-Wahl von Eva Herzog nochmals ein Basler auf dem Sprungbrett in unsere Landesexekutive. Da Basel-Stadt bereits seit 50 Jahren nicht mehr im Bundesrat vertreten war, stieg die Spannung erneut bis ins Unermessliche.
Für ein bisschen Schleichwerbung sorgte ich im Bundeshaus mit «Läggerli» (oder wie ich dann erfuhr kann man auch «Läckerli» oder sogar «Leckerly» sagen). Die sind nicht nur gut und machen gute Laune sondern dienen auch immer wieder als Allerheilmittel gegen eine akute Unterzuckerung an den langen intensiven Sitzungstagen. Wer weiss, ob das geholfen hat …
Nicht nur der Bundesrat war neu zu bestücken sondern auch das wichtige Amt des Bundeskanzlers – vielerorts als 8. Bundesrat bezeichnet – war frei und musste neu besetzt werden. Dort stand mit Vizekanzler Viktor Rossi erstmals ein Grünliberaler in der Pole-Position. Ich war also sowohl als Baslerin als auch als Grünliberale emotional irgendwie ziemlich eingebunden in diese Wahlen.
Ich verbrachte dann auch die «Nacht der langen Messer» im Bellevue und stand den Medien Red und Antwort. Dabei musste ich immer etwas «sagen ohne etwas zu sagen». Also aus den vertraulichen Hearings durfte ich nicht berichten und was die erwarteten Wahlresultate anging, konnte ich auch nur sagen, was ich «hoffe» und nicht was ich «weiss». Denn die Wahlen sind ja bekanntlich geheim, auch wenn es Parteien geben soll, bei denen der Chef jedem über die Schulter schaut … !
Die gesamte Basler Delegation reiste schon am Vorabend an und sollte dann das Schauspiel aus der ersten Tribünenreihe mitverfolgen. Sie sollte auch nicht enttäuscht werden, denn was rausgekommen ist wissen wohl schon alle. Beat Jans wurde gewählt und nicht nur das: auch Viktor Rossi wurde bereits im 2. Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Somit war der Grünliberale-Basler-Wahltag perfekt und ich überglücklich aber auch ziemlich erledigt. Die Nacht der langen Messer war eben wie es der Name sagt «lang» und der Wahlvormittag mit den unzähligen Wahlgängen ebenso.
Dabei habe ich mich wirklich gefragt, warum eigentlich die 7 Sitze des Bundesrates einzeln nacheinander gewählt und besetzt werden? Könnte man die 7 Sitze nicht auch in einem Aufwisch wählen? Dann gäbe es vielleicht nicht ganz so viele Wahlgänge und taktische Spielchen wären wohl auch nicht in dem Masse möglich. Darüber lässt sich wohl diskutieren, für den Moment jedoch ist die Sache klar und wir konnten in den würdigen Hallen des Bundeshauses auf die Gewählten anstossen.
Das bedeutete nun:
- Baslerin als Ständeratspräsidentin
- Baselbieter als Nationalratspräsident
- Basler als Bundesrat
Das bedeutete: Eine erneute Reise nach Basel zur grossen Feier unseres neu gebackenen Bundesrates Beat Jans dann in der 3. und letzten Sessionswoche am Nachmittag vor den Schlussabstimmungen und 3 Tage vor Heilig Abend.
Politisches:
Über alle die politischen Sachthemen, über die wir gestritten haben (allen voran über das Budget und das CO2-Gesetz) berichte ich hier ausnahmsweise nicht. Ihr habt das sicher auch in den Medien verfolgt. Ich habe selbst noch eine Interpellation eingereicht, über die in 20 Minuten auch kurz berichtet wurde:
- Interpellation «Berücksichtigung des Kinder- und Jugendschutzes bei der bevorstehenden Plattformregulierung»
Und sonst so:
Ich könnte Euch noch so viel erzählen. Ich habe jeden Mittag und jeden Abend (wenn wir nicht grad nach Basel zu irgendwelchen Feierlichkeiten gereist sind) an einem Anlass teilgenommen und mich über Themen informiert, die wichtig sind und mich mit Fachleuten ausgetauscht. Einen Abend habe ich mir aber gegönnt und habe mit meiner Tochter den wunderschönen Sternenmarkt und das vorweihnachtlich geschmückte Bern genossen und mir anschliessend einmal sitzend und in Ruhe ein Nachtessen gegönnt. Diesen Abend habe ich natürlich ganz besonders genossen.
Jetzt bin ich müde und zufrieden nach Hause zurückgekehrt. Es gibt noch einiges zu tun bis Weihnachten. Die Post stapelt und die Wäsche türmt sich, der Kühlschrank ist leer und die Blumen vertrocknet.
Und wisst ihr was? Die Katze liegt faul auf dem Sofa und schläft … !
Schöne Weihnachten! 🎄
